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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich

1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") regeln die Bedingungen unter denen die unter www.my-cure.de ("my-cure.de") angebotenen Dienstleistungen der MedCom international medical & social communication GmbH ("MedCom") von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

2. Mit der Registrierung bei my-cure.de stimmen Sie diesen AGB ausdrücklich zu. MedCom behält sich ausdrücklich das Recht vor, die AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern oder anzupassen. Die Nutzer werden hierüber an geeigneter Stelle auf my-cure.de informiert. Der Nutzer akzeptiert solche Änderungen mit Einloggen oder Registrierung.

 

II. Dienstleistungen von MedCom

1. my-cure.de ist eine Plattform, die es den Nutzern ermöglicht, eigene erkrankungsbezogene Erfahrungen zu veröffentlichen, sich mit anderen hierüber auszutauschen und die Inhalte mit einer offenen Community zu teilen.

Die my-cure.de Datenbank enthält Profile und Informationen, welche für andere Mitglieder zugänglich sind. Diese Daten können von anderen Nutzern bewertet und kommentiert werden. Weiterhin besteht auf my-cure.de die Möglichkeit, mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten, nach Inhalten zu suchen und Nutzer um Rat zu fragen.

Die vorgenannten Datenbankinhalte stellen subjektive Erfahrungen und ausdrücklich keine professionelle Beratung dar. Sie sollen und können eine ärztliche Diganose und Behandlung nicht ersetzen. Insbesondere bei dem Austausch über Erfahrungen mit Medikamenten und Behandlungsmethoden muss bei der Anwendung von Medikamenten oder Behandlungsmethoden in jedem Fall eine Rücksprache mit einem Arzt erfolgen.

2. my-cure.de respektiert das geistige Eigentum Dritter, die Integrität der Persönlichkeit sowie die Wahrung der Persönlichkeitssphäre, insbesondere der in den Inhalten dargestellten Personen, und fordert seine Nutzer auf, dies ebenfalls zu tun.

3. Sämtliche Dienstleistungen, die unter my-cure.de den Nutzern angeboten werden, sind ausschließlich für den privaten und nicht kommerziellen Gebrauch bestimmt. Mit erfolgter Registrierung verpflichten sich die Nutzer, diese Dienstleistungen nur für private Zwecke zu nutzen.

4. MedCom behält sich vor, unter my-cure.de angebotene Dienstleistungen kostenpflichtig anzubieten. MedCom wird die Nutzer in diesem Fall über die Preise und Konditionen informieren.

 

III. Registrierung

1. Um das Angebot von MedCom in Anspruch nehmen zu können, müssen Sie sich vorab auf www.my-cure.de registriert haben.

2. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche im Anmeldformular vorgesehenen Felder wahrheitsgemäß und korrekt auszufüllen. Eine erfolgreiche Anmeldung ist nur bei vollständigem Ausfüllen der Pflichtfelder möglich.

3. Nutzungsberechtigt sind nur voll geschäftsfähige Nutzer oder solche, die mit Zustimmung ihrer gesetzlichen Vertreter handeln.

4. Die Nutzer sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und nicht an dritte Personen weiterzugeben. Sollten die Nutzer Kenntnis davon erlangen, dass Dritte Kenntnis von dem Passwort erlangt haben oder dies nutzen, werden sie MedCom hiervon unverzüglich in Kenntnis setzen.

 

IV. Speicherung der Inhalte, Verantwortlichkeit und verbotene Inhalte

1. MedCom stellt den Nutzern auf my-cure.de bis zu 5 MB Speicherplatz für die von ihnen eingestellten Inhalte, insbesondere Texte und Bilder, zur Verfügung.

2. Der Nutzer ist alleine für die von ihm hochgeladenen Inhalte verantwortlich. Daher versichert er, dass es sich bei den Inhalten entweder um rechtefreies Material handelt oder er über die erforderlichen Rechte der Berechtigten verfügen kann (insbesondere Urheber-, Marken-, Namens- und Kennzeichenrechte). Auch versichert der Nutzer, dass die von ihm auf my-cure.de und insbesondere auf dem Speicherplatz eingestellten Inhalte nicht gegen gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßen. Insbesondere dürfen Inhalte nicht bedrohend, missbräuchlich, rassistisch, gewaltverherrlichend, verleumderisch, belästigend, anstößig, pornographisch oder sonst wie jugendgefährdend sein.

3. Ebenfalls ist es den Nutzern untersagt, Inhalte auf my-cure.de einzustellen, die kommerzielle Interessen verfolgen (insbesondere Spamming), politische Anschauungen verbreiten oder dafür werben sollen (insbesondere unter Verwendung von Symbolen oder Zeichen solcher Anschauungen) oder die sonst wie eine politische oder weltanschauliche Zielsetzung haben (wie z.B. Unterschriftenaktionen, Aufrufe zu Meinungsäußerungen, Versammlungen etc.). Dieses Verbot umfasst insbesondere Daten Inhalte und Materialien die andere Personen zu gesetzwidrigen Handlungen auffordern oder ermuntern sowie gesundheitsgefährdende Behandlungsmethoden empfehlen.

4. Der Nutzer ist weiterhin dafür verantwortlich, dass die von ihm auf dem Speicherplatz oder sonst wie auf my-cure.de eingestellten Inhalte frei von Schadprogrammen wie Viren, Würmern, Trojaner oder sonstigen Programmen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand von my-cure.de oder die Webseiten der Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können.

5. MedCom ist berechtigt, Inhalte, die gegen die in diesen AGB aufgeführten Bedingungen verstoßen, nicht zur Einstellung zuzulassen, zu sperren oder zu entfernen. Der Nutzer hat gegenüber MedCom keinen Anspruch auf Einstellung der Inhalte, Aufhebung einer Sperre oder die Wiedereinstellung bereits heruntergenommener Inhalte. Ungeachtet der Berechtigung, solche Inhalte zu sperren oder zu entfernen, bleibt MedCom berechtigt, den Nutzer von einer zukünftigen Nutzung der unter my-cure.de bereitgestellten Dienstleistungen auszuschließen und/oder Ansprüche (insbesondere Schadensersatzansprüche) gegen diesen geltend zu machen.

 

V. Dauer der Nutzungsberechtigung

1. Der Nutzer kann jederzeit durch Abmeldung seine Mitgliedschaft beenden.

2. MedCom ist berechtigt, die Nutzungsberechtigung der Dienstleistungen durch einen Nutzer zu beenden, wenn dieser gegen die in diesen AGB niedergelegten Pflichten verstößt.

3. In jedem Fall der Beendigung der Nutzungsberechtigung ist MedCom berechtigt, die von dem Nutzer eingestellten Inhalte zu löschen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Herausgabe oder sonstige Überlassung der von ihm eingestellten Inhalte.

4. Ungeachtet des Vorstehenden ist MedCom berechtigt, my-cure.de, die darüber angebotenen Dienstleistungen oder Teile davon, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Im gleichen Umfang endet automatisch die Nutzungsberechtigung des Nutzers.

 

VI. Rechteeinräumung

1. Der Nutzer gestattet MedCom, die eingestellten Inhalte für die Erbringung der unter my-cure.de abrufbaren Dienstleistungen zu nutzen und räumt MedCom die hierfür erforderlichen Rechte an den Inhalten unentgeltlich ein. Dieses Nutzungsrecht beinhaltet insbesondere das Recht, die Inhalte über my-cure.de oder gegebenenfalls andere Medien weltweit öffentlich zugänglich zu machen, sie zu vervielfältigen, zu verbreiten und auf Dritte zu übertragen.

2. MedCom ist weiter berechtigt, im Umfeld zu den öffentlich zugänglich gemachten Inhalten sowie unter ihrer Verwendung, Werbung zu schalten und/oder andere Promotionmaßnahmen durchzuführen. Der Nutzer erklärt sich hiermit ausdrücklich einverstanden.

3. Da es sich bei my-cure.de um eine offene Community handelt, stimmt der Nutzer ausdrücklich zu, dass Dritte berechtigt sind, von außen auf die Inhalte zu verlinken oder sonst wie hinzuweisen. Auch bedingt der Zweck der Community, dass sämtliche Inhalte für Dritte frei verfügbar sind und insbesondere von Dritten für eigene Zwecke genutzt werden können. Der Nutzer räumt MedCom das Recht zur Sublizenzierung und Übertragung der eingeräumten Nutzungsrechte an den Inhalten ein. MedCom beansprucht dabei keine Inhaberschaft an diesen Inhalten. Vielmehr ist der Nutzer alleinverantwortlich für die von ihm eingestellten Inhalte.

4. Der Nutzer gestattet MedCom weiterhin, die eingestellten Inhalte zu bearbeiten, sie insbesondere an die zur Nutzung erforderlichen Formatvorgaben anzupassen oder die Darstellungsqualität zu verändern.

5. Die von dem Nutzer an MedCom eingeräumten Rechte erlöschen mit Beendigung der Mitgliedschaft oder mit Herausnahme der Inhalte aus dem Angebot von my-cure.de für my-cure.de. Hiervon unberührt bleibt die Nutzungsberechtigung in anderen Medien durch My-Cure oder die Nutzung durch Dritte.

6. Der Nutzer garantiert gegenüber MedCom, Inhaber sämtlicher erforderlicher Rechte an den eingestellten Inhalten zu sein, keine Rechte Dritter, gleich welcher Art sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt MedCom, deren verbundene Unternehmen sowie die Vertreter, Angestellten, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von MedCom oder mit MedCom verbundenen Unternehmen auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber MedCom geltend machen, die von dem Nutzer auf my-cure.de eingestellten Inhalte verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind die angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung.

7. MedCom gestattet dem Nutzer während seiner Mitgliedschaft, die von MedCom unter my-cure.de angebotenen Dienstleistungen in Anspruch zu nehmen und räumt dem Nutzer hierzu die einfachen und nicht übertragbaren Rechte zur Nutzung ein.

 

VII. Verfügbarkeit der Dienstleistungen

1. Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass MedCom im Hinblick auf die von ihr angebotenen Dienstleistungen unter my-cure.de selber keine Garantie oder Gewähr für deren Verfügbarkeit übernimmt. MedCom behält sich ausdrücklich vor, my-cure.de oder die über my-cure.de angebotenen Dienstleistungen auch ohne vorherige Ankündigung ganz oder teilweise einzustellen oder die Verfügbarkeit einzuschränken.

2. MedCom übernimmt vor diesem Hintergrund keine Verantwortung dafür, dass die angebotenen Dienstleistungen jederzeit und/oder unterbrechungsfrei von den Nutzern in Anspruch genommen werden können.

 

VIII. Haftung

1. MedCom haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung von MedCom begrenzt auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung von MedCom für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von MedCom.

2. Schadensersatzansprüche gegen MedCom verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung. Ausgenommen sind solche Ansprüche, die auf einer vorsätzlichen oder unerlaubten Handlung basieren sowie solche, die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz zum Gegenstand haben.

3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch für mit MedCom verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von MedCom und/oder mit MedCom verbundene Unternehmen.

 

IX. Überprüfung von Inhalten und Hinweise auf Rechtsverletzungen

1. my-cure.de ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, sämtliche Inhalte und Materialien, einschließlich Fotografien/ Grafikdateien auf ihre Übereinstimmung mit geltenden Gesetzen und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu überprüfen und nach eigenem Ermessen abzuändern oder zu löschen, soweit dies erforderlich ist.

2. Unter www.my-cure.de haben wir ein Formular hinterlegt, über das Personen, die der Auffassung sind, dass von den Nutzern eingestellte Inhalte gegen ihre Urheber- oder sonstige Schutzrechte verstoßen, Kontakt mit MedCom aufnehmen können. Bitte beachten Sie, dass es für eine Nachverfolgung der behaupteten Verletzung erforderlich ist, vollständige und korrekte Angaben zu machen. Zur Kontaktaufnahme clicken Sie auf den Button „Seite melden“ und verwenden das sich öffende Formular.

3. Sollten darüber hinaus auf my-cure.de Inhalte von den Nutzern eingestellt worden sein, die nach Ihrer Auffassung gegen diese AGB oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, bitten wir Sie mit uns über die im Impressum angegebene Adresse Kontakt aufzunehmen und uns gegenüber insbesondere genaue Angaben über den Speicherort (Rubrik….) des Inhalts zu machen.

 

X. Bewertungen

Bewertungen eingestellter Inhalte erfolgen ausschließlich durch Vergabe von „Pflastern" in einem durch MedCom definierten Skalensystem. Eine beschreibende Bewertung erfolgt nicht und darf auch nicht an anderer Stelle von my-cure.de erfolgen. MedCom behält sich zum Schutze der Nutzer vor, beschreibende Bewertungen eingestellter Inhalte jederzeit zu löschen. Wir bitten unsere Nutzer, uns im eigenen Interesse unter "Seite melden“ unzulässige Bewertungen zu melden.

 

XI. Schutzrechte von MedCom

Der Nutzer erkennt an, das sämtliche Marken- und sonstige Schutzrechte am Angebot von my-cure.de und sämtlicher Kennzeichen desselben ausschließlich MedCom zustehen und ohne die vorherige schriftliche Zustimmung von MedCom nicht genutzt werden dürfen. Auch darf keinerlei Software des Angebotes kopiert, dekompiliert oder sonst wie verändert werden, es sei denn, MedCom stimmt dem ausdrücklich zu.

 

XII. Datenschutz

Auf das unter my-cure.de zugänglich gemachte Angebot findet unsere Datenschutzerklärung Anwendung, die sie hiermit zur Kenntnis nehmen.

 

XIII. Allgemeines

1. Für diese AGB und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen MedCom und den Nutzern finden das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung. Erfüllungsort ist Bonn. Als Gerichtsstand wird soweit zulässig Bonn vereinbart.

2. Die etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmung dieser AGB berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Unwirksame oder nichtige Bestimmungen sind durch solche zu ersetzen, die nach Inhalt und Zweck dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommen; entsprechendes gilt für eventuelle Regelungslücken dieser AGB.